Eigentlich sollte Friedrich Merz am Dienstagabend beim Frühlingsempfang der Jungen Union (JU) in Berlin eine Rede halten. Nun hat der CDU-Chef und womöglich nächste Bundeskanzler seine Teilnahme abgesagt. Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird anders als geplant nicht teilnehmen. Das wurde dem Tagesspiegel am Dienstag aus dem Konrad-Adenauer-Haus bestätigt.
Grund für die Absage sollen die Koalitionsverhandlungen sein, die absehbar länger dauern sollen. Zuerst hatte darüber das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Parteikreise berichtet.
Die Rede des CDU-Vorsitzenden war ursprünglich für 20.15 Uhr erwartet worden. Im Atrium der DZ Bank am Pariser Platz sollte Merz vor der konservativen Jugendorganisation sprechen.
JU droht mit Nein bei Koalitionsvertrag
Das Verhältnis zwischen Union und JU gilt aktuell als angespannt. Während Merz die Koalitionsverhandlungen möglichst noch vor der Osterpause zum Abschluss bringen will, droht die Nachwuchsorganisation einem Koalitionsvertrag nicht zustimmen zu wollen, sofern darin der versprochene Politikwechsel nicht verankert ist.
„Die CDU darf keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, ohne dass ein Politikwechsel kommt“, forderte JU-Chef Johannes Winkel am Wochenende in der „Süddeutschen Zeitung“. Dabei bezog sich der Nachwuchspolitiker vor allem auf die Bereiche Migration und Wirtschaft. „Die CDU ist kein Kanzlerwahlverein mehr“, so Winkel. „Die Zeiten, in denen das Motto galt, wir bekommen das Kanzleramt und die Sozialdemokraten die Inhalte, die sind tatsächlich vorbei.“ Das sei aus seiner Sicht ein Konjunkturprogramm für die AfD.
Union und AfD liegen mittlerweile in ersten Umfragen gleich auf. Innerhalb der Union, aber vor allem in ihrer Jugendorganisation, wächst der Unmut über den politischen Verlauf nach der Bundestagswahl. „Was wir derzeit aus Berlin vernehmen, ist ein politisches Desaster und eine große Enttäuschung für die vielen Mitglieder der Basis“, schrieb etwa die Kölner Parteijugend am Wochenende in einem Brandbrief an Merz und die Unions-Bundestagsabgeordneten.
Wenn der Koalitionsvertrag in dieser Woche fertig verhandelt werden sollte, sieht die bisherige Planung des Konrad-Adenauer-Hauses einen kleinen Parteitag in der letzten Aprilwoche vor, den sogenannten Bundesausschuss. Bis dahin würden die Parteifunktionäre ihren Mitgliedern in Ortsversammlungen das Ergebnis der Verhandlungen mit der SPD zu erläutern und schmackhaft zu machen versuchen.
