Schwarzer Anzug, schwarze Krawatte, düster der Blick. Emmanuel Macron gab alles, um seinem Publikum den Ernst der Lage einzuhämmern. Im Mittelpunkt seiner Rede: „die russische Bedrohung“. Wladimir Putin überziehe nicht nur die Ukraine mit einem brutalen Angriffskrieg, nein, er habe es auf ganz Europa abgesehen. Und weil sich zugleich Donald Trump von Europa abwende, müsse die EU lernen, sich selbst zu verteidigen. Man stehe vor einer Herausforderung, wie sie der Kontinent seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt habe. „Eine neue Ära ist angebrochen“, sagte Macron.
14 Minuten lang wandte sich Macron in einer kurzfristig anberaumten Fernsehansprache an diesem Mittwochabend an das französische Volk, und mehr noch: Am Abend vor dem Ukraine- Sondergipfel der Europäischen Union zum Krieg in der Ukraine wandte er sich an alle Europäerinnen und Europäer, die Angst vor einem Krieg haben, weil Donald Trump gemeinsame Sache mit Wladimir Putin zu machen scheint. Neben Macron war nicht nur die Trikolore aufgespannt, sondern auch das Sternenbanner der EU. Seine Botschaft: „Die Zukunft Europas darf nicht in Washington oder Moskau entschieden werden.“
Neben Frankreich hat sich bislang nur Großbritannien bereit erklärt, einen Friedensvertrag mit Soldaten abzusichern
Emmanuel Macron, scheinbar am Rande der Handlungsunfähigkeit nach seinen Wahlniederlagen des Jahres 2024, hat eine neue Rolle gefunden: als Anführer des freien Europa. Als klar wurde, dass US-Präsident Donald Trump sich von der Ukraine abwendet und Deals mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorbereitet, organisierte er in Paris einen europäischen Sondergipfel. Er reiste nach Washington, um Trump gnädig zu stimmen. Er versuchte, die Wogen zu glätten nach dem Eklat im Weißen Haus zwischen Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij.
An diesem Donnerstag reist Macron nach Brüssel, wo die EU zwei Botschaften Richtung Washington, Moskau und Kiew senden will. Erstens: Die EU, kündigte Macron seinem Publikum an, werde die Ukraine weiterhin nach Kräften unterstützen, damit sie in den von Trump eingefädelten Waffenstillstandsverhandlungen nicht untergeht. Zweitens: Die EU werde in beispielloser Weise ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, um sich auch ohne Unterstützung der USA gegen Russland behaupten zu können. Auch seine eigene Regierung forderte Macron auf, die Verteidigungsaufgaben zu steigern, allerdings ohne zugleich die Steuern zu erhöhen.
Voller Genugtuung stellte Emmanuel Macron fest, dass Europa nun endlich auf ein Ziel zusteuert, das er seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017 proklamiert: die „strategische Autonomie“. Und Macron will nicht lockerlassen. Nächste Woche, so kündigte er an, sollen sich in Paris die Stabschefs der europäischen Länder treffen, die bereit sind, einen Friedensvertrag für die Ukraine mit eigenen Soldaten abzusichern.
Großbritannien und Frankreich arbeiten federführend an einem Friedensplan für die Ukraine. Der britische Premier Starmer sichert dem ukrainischen Präsidenten weiteren Milliardenkredit zu.
Giorgia Meloni hält Macrons Politik für Aktionismus, wenn nicht Schaumschlägerei
Und noch einen historischen Schritt stellt er in Aussicht: Frankreichs Atomwaffen, Nationalstolz seit 1964, könnten auch die europäischen Nachbarn schützen. Als Antwort auf den „historischen Appell“ des zukünftigen deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, sagte Macron, eröffne er hiermit die strategische Debatte über eine Ausdehnung des atomaren Schutzschilds auf die Verbündeten. Um die Landsleute zu beruhigen, fügte er hinzu: Die Entscheidung über den Einsatz der Atomwaffen müsse immer in der Hand des französischen Präsidenten liegen.
Es ist nicht überliefert, ob in Rom die Regierungschefin Giorgia Meloni Macrons Rede verfolgte, aber so viel steht fest: Sie hält Macrons Politik für Aktionismus, wenn nicht Schaumschlägerei, denn auf absehbare Zeit könne Europa allein weder die Ukraine noch sich selbst verteidigen. Meloni gilt als große Gegenspielerin des Franzosen. Sie fühlt sich Trump verbunden, ein Ende der transatlantischen Partnerschaft mag sie sich gar nicht vorstellen – schon deshalb, weil ihr Land sich höhere Verteidigungsausgaben gar nicht leisten kann. Sie schlägt einen EU-USA-Gipfel vor. Aber der US-Präsident, der sie angeblich bewundert, gibt ihr derzeit keine Argumente an die Hand. Macron dagegen hat im britischen Regierungschef Keir Starmer einen mächtigen Verbündeten, während Deutschland als Führungsmacht ausfällt.
Ihrem gemeinsamen Einfluss ist es zuzuschreiben, dass Selenskij nach dem Eklat im Weißen Haus wieder auf Donald Trump zuging. Von Trump und dessen Vizepräsident J. D. Vance provoziert, hatte der Ukrainer die Diplomatie der USA infrage gestellt und die Vertrauenswürdigkeit von Russlands Präsident Wladimir Putin angezweifelt. Trump ließ ihn rauswerfen und setzte zur Strafe die Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Wie von Trump gefordert, drückte Selenskij am Dienstagabend sein Bedauern über den Vorfall aus und erklärte sich bereit, unter Trumps Führung am Friedensprozess mitzuwirken. Macron sagt am Mittwochabend, er wolle immer noch nicht glauben, dass Trump wirklich Europa im Stich lässt. Aber Europa müsse sich darauf vorbereiten.
Viktor Orbán hat angekündigt, der Gipfelerklärung nicht zuzustimmen
Nach seiner Rede am Mittwochabend empfing er den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán im Elyséepalast, auch das in seiner Rolle als Europas Anführer. Denn Orbán hat angekündigt, der Gipfelerklärung nicht zuzustimmen, die an diesem Donnerstag in Brüssel verabschiedet werden soll.
In der vorbereiteten Version, die bislang Zustimmung bei 26 von 27 Regierungen findet, wird die Unterstützung für die Ukraine im Angesicht der bevorstehenden Waffenstillstandsverhandlungen neu formuliert: Die Ukraine und die EU müssten an den Gesprächen zwischen den USA und Russland beteiligt werden, heißt es darin. Es dürfe nicht bei einem wackligen Waffenstillstand bleiben, sondern es müsse ein umfassender Friedensvertrag formuliert werden, der der Ukraine die Sicherheit gibt, dass Wladimir Putin nicht irgendwann wieder losschlägt.
Die EU verspricht deshalb, den ukrainischen Staat und die ukrainische Armee dauerhaft zu unterstützen. Einzelne Staaten, so heißt es in der Erklärung, könnten weitere Sicherheitsgarantien abgeben. Dazu gehört das Entsenden von Truppen, zu der sich Frankreich und Großbritannien bereiterklärt haben unter der Voraussetzung, dass die USA ihnen Rückendeckung gewähren. „Frieden durch Stärke“ wird diese Strategie genannt – laut Orbán bedeutet sie, den Krieg unnötig zu verlängern. Er schlägt vor, die EU solle in direkte Friedensverhandlungen mit Wladimir Putin treten.
Aus dem Élysée-Palast hieß es am Mittwoch lapidar, Präsident Macron rede bei seiner emsigen Suche nach europäischer Solidarität mit jedem – also auch mit Orbán. Ob die beiden Männer einen Kompromiss fanden, blieb am Mittwochabend zunächst unklar. Macron hat jedenfalls schon angedeutet: Man werde die Gipfelerklärung zur Not an Viktor Orbán vorbei verabschieden.
