US-Präsident Donald Trump hat seinen künftigen Einfluss auf die US-Notenbank Federal Reserve ausgebaut, zugleich aber einen juristischen Rückschlag erlitten. Der US-Senat bestätigte am Montag den von Trump nominierten Stephen Miran als neues Mitglied im Gouverneursrat der Fed. Die Abstimmung in der von den Republikanern kontrollierten Kammer fiel mit 48 zu 47 Stimmen knapp aus und folgte weitgehend den Parteilinien.
Ein Berufungsgericht in Washington lehnte es jedoch am selben Tag vorerst ab, Trump die Entlassung der Fed-Gouverneurin Lisa Cook zu gestatten. Sowohl Miran als auch Cook könnten damit an der mit Spannung erwarteten Zinssitzung der Fed am Dienstag und Mittwoch teilnehmen.
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Miran, Trumps oberster Wirtschaftsberater, soll nach Abschluss der Formalitäten umgehend vereidigt werden. Seine Bestätigung durch den Senat dauerte weniger als sechs Wochen, während ein solches Verfahren üblicherweise Monate in Anspruch nimmt. Er rückt für Adriana Kugler nach, die im August überraschend zurückgetreten war.
Beobachter erwarten, dass Miran bei der kommenden Fed-Sitzung für eine deutlichere Zinssenkung stimmen wird als die erwarteten 0,25 Prozentpunkte. Trump fordert seit langem eine aggressive Lockerung der Geldpolitik, um die Wirtschaft zu stützen.
Der Versuch Trumps, Fed-Gouverneurin Lisa Cook zu entlassen, ist der erste dieser Art seit der Gründung der Zentralbank im Jahr 1913. Die Notenbanker dürften am Mittwoch eine Zinssenkung beschließen, um den sich abkühlenden Arbeitsmarkt zu stützen. (Reuters)
