Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung gewarnt. „Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren gemeinsam. Im Moment verlieren wir gemeinsam, die Umfragen sind brutal“, sagte Spahn im Politico-„Berlin Playbook Podcast“ vom Freitag. „Der Vertrauensverlust ist groß, die Erwartungshaltung ist groß, die Skepsis ist groß.“ Für Union und SPD entscheide sich in dieser Legislatur, „ob sie Volksparteien bleiben“.
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Trotz Unstimmigkeiten bei zentralen Themen zeigte sich der CDU-Politiker überzeugt, dass die Koalition bestehen bleibe. „Weil sie muss, hält sie auch, weil ich schon den Eindruck habe, dass sich da jeder seiner Verantwortung bewusst ist“, sagte Spahn. Er hoffe zudem auf einen Stimmungswechsel in Deutschland. Das Land sei „schon seit längerem in so einer Mollstimmung“, sagte Spahn. „Selbst diejenigen, denen es noch persönlich gut geht, die haben alle so das Gefühl, das Beste war aber schon.“
Union und SPD haben seit Monaten mit Umfrageschwächen zu kämpfen. CDU und CSU führen zwar mit zusammen 25 bis 27 Prozent in den meisten Umfragen vor der AfD, sind jedoch nicht mehr auf dem Niveau der Bundestagswahl im Februar. Die SPD liegt abgeschlagen bei 13 bis 15 Prozent – ebenfalls weniger als bei der Wahl, bei der sie das historisch schlechteste Ergebnis eingefahren hatte. Auch die Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) kämpft insgesamt mit schwachen Beliebtheitswerten. (AFP)
