CDU und SPD in Rheinland-Pfalz verhandeln über die erste Große Koalition in dem Bundesland. Das teilten der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) und der noch amtierende Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) nach dem Ende der Sondierungen in Mainz mit.
Es habe in den Gesprächen ein gutes Miteinander gegeben, betonte Schnieder. Auf das Konstrukt in den Sondierungsgesprächen werde nun aufgebaut. In verschiedenen Arbeitsgruppen soll ein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden. Schweitzer sprach von intensiven Gesprächen. Beide Parteien hätten schnell einen gemeinsamen Weg gefunden.
Die beiden Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl vor zweieinhalb Wochen hatten die Sondierungsgespräche geleitet.
Andere Mehrheiten gibt es nicht
Die CDU war aus der Landtagswahl am 22. März erstmals seit 35 Jahren als stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz hervorgegangen. Sondiert hat sie nur mit der SPD, andere Konstellationen sind im neuen Landtag nicht möglich. CDU und SPD haben eine Koalition mit der erstarkten AfD ausgeschlossen. Vierte Partei im Landtag sind die Grünen. Weder Schwarz-Grün noch Rot-Grün hätten aber eine Mehrheit.
Die FDP, die zuvor zehn Jahre mit SPD und Grünen regiert hatte, ist nicht mehr im Landtag vertreten. Die Freien Wähler schafften den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nach einer Wahlperiode auch nicht mehr, die Linke ist noch nie in den Mainzer Landtag eingezogen.
Die Sondierungen zwischen CDU und SPD hatten vier Tage nach der Wahl begonnen und waren nach knapp zwei Wochen abgeschlossen – inklusive Osterfeiertage. Nach außen drang fast nichts.
Die Union wird in der neuen Wahlperiode 39 Sitze haben, die SPD 32. Die AfD kommt auf 24 Sitze, die Grünen haben 10. Der neue Landtag wird sich voraussichtlich am 18. Mai – dem Verfassungstag – konstituieren. Dann wird traditionell auch der neue Regierungschef gewählt. (dpa)
