Die Welt kann aufatmen, erst einmal. Die Waffenruhe zwischen den USA, Israel und dem Iran ist zunächst eine gute Nachricht.
Dass Donald Trump seine maßlose, vollkommen inakzeptable Drohung, „eine ganze Zivilisation“ über Nacht auszulöschen, nicht wahr gemacht hat, lässt wohl die meisten Menschen aufatmen.
Die Börsen sind deshalb am Mittwoch nach oben geschossen, und der Ölpreis nach unten. Das lässt auf bessere Zeiten hoffen.
Daniel Friedrich Sturm leitet das Tagesspiegel-Hauptstadtbüro. Er sagt: Wladimir Putin und Xi Jinping reiben sich die Hände angesichts der Strategie-Unfähigkeit Donald Trumps.
Doch die jetzt vereinbarte Waffenruhe ist sehr wahrscheinlich nur eine Atempause, nicht mehr. Zu vieles ist unklar. Etwa, was genau die USA und der Iran vereinbart haben, beispielsweise zur Zukunft des Atomprogramms und zu Sanktionen.
Noch lässt sich nicht erahnen, wie die Verhandlungen in den kommenden zwei Wochen in Pakistan ablaufen werden. Ob der Möchtegernautokrat Trump und das fanatische Regime im Iran eine rationale, tragfähige Lösung finden – man kann es sich kaum vorstellen. Der Krieg kann jederzeit wieder aufbrechen.
Trump verprellt seine Anhänger
Trumps Bereitschaft, sich mit dem Iran auf eine Feuerpause zu verständigen, beruht zuerst auf Schwäche. Der US-Präsident spürt erhebliche Widerstände gegen seine plötzlich entdeckte Freude an der Kriegspolitik.
Trump brach sein Versprechen, keine weiteren Kriege anzuzetteln, und hat damit Teile seiner eigenen Partei, zumal in seiner Maga-Bewegung, die Börsen und weite Teile der Öffentlichkeit verprellt.
Heute erscheint eine Schlappe der Republikaner bei den Kongresswahlen im November wahrscheinlicher als vor Kriegsbeginn am 28. Februar. Sollte Trumps Partei am 3. November nicht nur die Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren, sondern zudem im Senat, wäre er nur noch ein halber Präsident.
Der Preis jedoch, den die USA für die bescheidenen Erfolge in den vergangenen fünf Wochen zahlen müssen, ist hoch. Das Vertrauen in die USA ist abermals gesunken.
Daniel Friedrich Sturm
Trump musste gegenüber Teheran vorerst einlenken, obwohl er seine beiden zentralen Kriegsziele nicht erreicht hat. Der angestrebte Regimewechsel? Nicht erkennbar, nicht herbeigebombt. Das angereicherte Uran, mit dem die Mullahs eines Tages die ganze Welt bedrohen können? Bisher vom „großartigsten Militär der Welt“ (Trump) nicht gefunden.
Ja, der Krieg hat das iranische Militär geschwächt. Ja, die USA haben Teile der iranischen Führungselite getötet. Ja, die USA und Israel haben sich und der Welt Zeit gekauft – übrigens schon, weit effektiver, mit den Schlägen gegen die iranischen Atomanlagen im vorigen Jahr.
Der Preis jedoch, den die USA für die bescheidenen Erfolge in den vergangenen fünf Wochen zahlen müssen, ist hoch. Das Vertrauen in die USA ist abermals gesunken.
„Hilfe ist unterwegs“, hatte Trump im Januar dem iranischen Volk versprochen. Nun drohte er jenem Volk mit genozidaler Rhetorik und zerstörte, ganz wie sein Vorbild Wladimir Putin in der Ukraine, zivile Infrastruktur. Das Bild der eingestürzten Brücke im Iran dürfte im Gedächtnis bleiben.
Trump hat die Kriegsziele nicht erreicht, die Partner verprellt und die Gegner gestärkt. Er hat diesen Krieg begonnen, ohne seine westlichen Partner zu informieren, und in dessen Verlauf abermals mit einem Nato-Austritt gedroht. Putin und Xi Jinping können sich ob so viel amerikanischer Strategie-Unfähigkeit nur die Hände reiben. Sie sind heute mächtiger als vor dem 28. Februar.
Kommt es zum Zerwürfnis mit Israel?
Und Israel? Die angeblich enge Freundschaft zwischen Trump und Benjamin Netanjahu könnte bald auf dem Spiel stehen. Netanjahu war es gelungen, Trump zum gemeinsamen Krieg gegen den Iran zu bewegen – nachdem er daran bei Barack Obama, Joe Biden und Trump in dessen erster Amtszeit gescheitert war. Sollte Trump alsbald das Interesse am Iran verlieren (seine Aufmerksamkeitsspanne ist bekanntlich kurz), könnte es zu einem Zerwürfnis mit Israel kommen.
Irans Staatsraison besteht darin, Israel zerstören, von der Landkarte tilgen zu wollen. Aus Überlebenswillen muss Israel den Mullahs das Atomprogramm entreißen und all jene Verbündeten schwächen, die seit Jahrzehnten die Region destabilisieren. Es ist mehr als zweifelhaft, ob Trump bereit ist, mit langem Atem an diesen Zielen zu arbeiten. Beliebtheitswerte und Börsenhochs werden ihm am Ende wichtiger sein.
Das ist beunruhigend, zumal für Europa und Deutschland. Berlin liegt näher an Teheran, als Washington oder gar Los Angeles an der iranischen Hauptstadt liegen.
Ein endgültiges Ende der iranischen Atom-Ambitionen liegt im starken deutschen Interesse und eine geöffnete Straße von Hormus ebenfalls. Ein engagierter Einsatz für diese Ziele muss für die Bundesregierung höchste Priorität bekommen.