Angesichts großer Sorgen in Europa wegen Chinas Exportkontrollen auf seltene Erden hat die EU nach eigenen Angaben mit Peking einen neuen Vermittlungsmechanismus vereinbart. „Wir haben uns - und das ist neu - darauf geeinigt, einen verbesserten Export-Liefermechanismus zu haben“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Peking. Dadurch könne bei Engpässen ein entstandenes Problem geprüft und gelöst werden, sagte sie.
Wie der Mechanismus genau abläuft, für wen er gilt und welche Zugeständnisse China dabei machte, erklärte die deutsche Politikerin nicht. Der Mechanismus solle mehr Transparenz über die Erteilung der Lizenzen liefern und darüber, wie schnell die kritischen Rohstoffe an die Firmen geliefert werden.
EU will mehr Verlässlichkeit
China müsse mehr Verlässlichkeit bei der Lieferung kritischer Rohstoffe zeigen, forderte von der Leyen. Hintergrund ist, dass China seit Anfang April eine Ausfuhrkontrolle auf sieben seltene Erden und daraus gefertigte Magnete eingeführt hat. Firmen weltweit müssen seitdem einen langwierigen und komplizierten Antragsprozess durchlaufen.
Im Zuge der Kontrollen, die Peking während des eskalierten Zollstreits mit den USA verhängt hatte, wuchs bei Industriebetrieben die Angst vor Produktionsstopps, weil etwa Elektromotoren und Sensoren ohne die Materialien nicht auskommen.
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