Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig steht für den SPD-Parteivorsitz nicht zur Verfügung. „Ich möchte nicht SPD-Vorsitzende werden“, sagte Schwesig dem Magazin „Stern“.
Sie habe im September 2026 eine Landtagswahl zu gewinnen und wolle weiter Mecklenburg-Vorpommern regieren. „Ich will mein Land vor der AfD retten“, sagte sie. Bei der Bundestagswahl am 23. Februar war die AfD im nordöstlichen Bundesland deutlich stärkste Kraft geworden. Auch in Umfragen zu Jahresbeginn mit Blick auf den Landtag hat die AfD die Nase vorn.
Im Übrigen könne sie sich aus dem Amt der Ministerpräsidentin jederzeit in die Bundespolitik einschalten, fügte sie hinzu. Schwesig bemängelte auch eine Ferne der Hauptstadtpolitik von den Leuten. „Daheim komme ich dazu, die Themen zu reflektieren und mit den Menschen zu reden“, sagte sie.
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Dagegen erscheine ihr Berlin mitunter „wie ein Raumschiff“ – weit weg von dem, was die Menschen bewege. „In der Bundespolitik muss man sich sehr viel Mühe geben, um bei den Leuten zu bleiben“, erklärte Schwesig.
Neuaufstellung mit Blick auf nächste Bundestagswahl
Derzeit führen Saskia Esken und Lars Klingbeil die SPD. Bei der Bundestagswahl hatte die SPD mit 16,4 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Auch innerhalb der Partei wird immer wieder der Ruf nach einer personellen Erneuerung auch in der Parteiführung laut.
Schwesig ist seit 2017 Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Von 2013 bis 2017 war sie Bundesfamilienministerin. Von 2009 bis 2019 war die 50-Jährige stellvertretende Vorsitzende der SPD. Aktuell gehört sie zum zentralen Team ihrer Partei bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union.
Schwesig sagte dem „Stern“, die Partei müsse „schon jetzt mit bedenken, wie wir uns in Richtung der nächsten Bundestagswahl neu aufstellen“. Wie Schwesig hat auch Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger bereits erklärt, dass sie nicht Parteivorsitzende werden will.
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas hält sich unterdessen eine Kandidatur für das Amt der Parteivorsitzenden offen. „(...) ich werde sicherlich in den nächsten Tagen die Entscheidung für mich ganz persönlich treffen“, antwortete die ehemalige Bundestagspräsidentin auf eine Frage im Gespräch mit RTL und ntv, ob sie nun Lust auf ein Ministerium, den Fraktionsvorsitz oder den Parteivorsitz habe. „Das werde ich hier nicht verraten.“
Diese Entscheidung werde sie dann denen mitteilen, die es wissen müssten, sagte Bas weiter. „Ich war jetzt erst mal froh, bei den Verhandlungen überhaupt dabei sein zu können und alles andere wird man danach sehen.“ Sie werde ganz für sich persönlich nachdenken, was ihre Optionen für die Zukunft seien. „Ich kann auch damit leben, als einfache Abgeordnete im Parlament meine Arbeit zu machen für meine Heimatstadt Duisburg“, sagte sie weiter. Das sei ebenfalls „ein großes Privileg“. (dpa/AFP)
