Die vom Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzte Enquete-Kommission gegen Rassismus und Antisemitismus soll nur noch dreimal tagen und außerdem nicht öffentlich. Das haben die Mitglieder nach dpa-Informationen bei ihrem jüngsten Treffen beschlossen. Bisher waren die Sitzungen, bei denen nicht zuletzt zahlreiche Experten angehört wurden, öffentlich. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ über das Thema berichtet. 

Die drei weiteren Sitzungen sind für März, Mai und Juni geplant. Zwei weitere zunächst vorgesehene im Februar und April sollen wegfallen. Anfang Juni soll der Abschlussbericht der Kommission mit ihren Empfehlungen und Vorschlägen dann schon vorliegen. Er soll dem Plenum des Abgeordnetenhauses übergeben werden, das sich dann noch im Juni oder Anfang Juli damit beschäftigen könnte. 

Im Dezember war der Streit um die Arbeit der Kommission öffentlich eskaliert. Die Grünen-Fraktion erklärte sie für „fachlich wie politisch faktisch gescheitert“. Die Linke-Fraktion teilte mit, dass zwei von ihr in die Kommission entsandte Experten nicht weiter mitarbeiten würden und sah keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr. Beide Fraktionen warfen der CDU vor, die Arbeit in dem Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten zu behindern. 

Arbeit der Kommission soll im Frühsommer abgeschlossen sein

Für die Einsetzung der Kommission hatte sich insbesondere die SPD-Fraktion und namentlich deren Vorsitzender Raed Saleh eingesetzt. Dessen Bemühungen drohten durch den Parteienstreit zu scheitern. „Ich bin froh, dass es gelungen ist, die demokratischen Fraktionen an einen Tisch zu holen und gemeinsam einen Fahrplan zu verabreden, wie wir die wertvollen Ergebnisse der Anhörungen sichern“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Wir bringen die Arbeit der Kommission zu einem guten Ende.“ Als Ziellinie nannte auch er „Juni, Juli“. 

Aus Salehs Sicht sind die Empfehlungen der Kommission zum Umgang mit Rassismus und Antisemitismus von grundsätzlicher Bedeutung: „Wir müssen an diejenigen denken, die nach uns kommen. Diese Arbeit ist nicht nur für uns, sondern auch für spätere Generationen.“ 

Enquete-Kommissionen werden von Parlamenten auf Landes- und Bundesebene eingesetzt, um Entscheidungen über besonders umfangreiche oder komplexe Sachverhalte vorzubereiten. Die Ergebnisse ihrer Arbeit leiten solche Kommissionen an das Parlament weiter.

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