In Polen gelten seit Dienstag von der Regierung täglich festgelegte Preisobergrenzen für Benzin und Diesel. Zudem wurde die Mehrwert- und Energiesteuer gesenkt, um den Verbrauchern Erleichterung zu schaffen. Nach Angaben des Energieministeriums darf der Liter Normalbenzin am Dienstag nicht mehr als 6,16 Zloty (umgerechnet etwa 1,44 Euro) kosten. Für den Liter Super liegt die Preisobergrenze demnach bei 6,76 Zloty (etwa 1,58 Euro), für Diesel bei 7,60 Zloty (etwa 1,77 Euro).
Die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk reagiert mit einem Spritpreispaket auf die Folgen des Iran-Kriegs. Die neuen Gesetze sehen eine Senkung der Mehrwertsteuer für Treibstoffe von bislang 23 Prozent auf 8 Prozent vor. Außerdem erhält der Energieminister die Möglichkeit, bis Ende Juni die Höhe der Energiesteuer auf Treibstoff zu reduzieren. Die Regierung hat diese Steuer nun auf das nach EU-Recht zulässige Minimum von umgerechnet knapp sieben Cent pro Liter Benzin und Diesel gesenkt.
Ebenfalls bis Ende Juni soll ein maximaler Kraftstoff-Einzelhandelspreis gelten, der täglich vom Energieminister auf der Grundlage der durchschnittlichen Großhandelspreise und der Betriebskosten der größten Lieferanten festgelegt wird. Verstöße können mit Geldbußen von umgerechnet bis zu 230.000 Euro geahndet werden.
In den Grenzgebieten Andrang von Tanktouristen
Die Preisdeckelung zog im Laufe des Tages verstärkt Tanktouristen aus Deutschland an. Am Dienstag bildeten sich an den Grenzübergängen schon lange Schlangen. Viele Zapfsäulen an den polnischen Tankstellen waren dauerhaft belegt, wie ein dpa-Reporter berichtete.
Polens Regierungschef Donald Tusk sagte, bislang habe man es noch nicht mit einem übermäßigen Tanktourismus aus Richtung Deutschland zu tun, selbst wenn es Interessenten von jenseits der Grenze gebe. Tatsächlich sei der Kraftstoff in Polen so günstig wie nur möglich, deutlich günstiger als beispielsweise in Deutschland. „Das bedeutet aber auch volle Konzentration und Wachsamkeit aller staatlichen Institutionen, die für die Energie- und Kraftstoffsicherheit zuständig sind, damit hier kein Fehler begangen wird“, fügte Tusk hinzu.
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