Zur Sanierung vor allem von maroden Bahnstrecken und Autobahnbrücken will die Bundesregierung bis zum Jahr 2029 rund 166 Milliarden Euro investieren. Davon sollen alleine rund 107 Milliarden Euro in die Schiene gehen. „Wir alle werden uns an noch mehr Baustellen gewöhnen müssen, um die Verkehrsinfrastruktur auf Vordermann zu bringen“, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) in Berlin. Im Vordergrund stünden Sanierung und Erhalt, vor allem beim Schienennetz und den Autobahnbrücken.
Ein weiterer Schwerpunkt sei die Digitalisierung der Schiene, sagte Staatssekretär Stefan Schnorr. Das Ministerium erwarte, dass die Bahn die Digitalisierung vorantreibe. Dabei geht es zum einen um eine Modernisierung der Stellwerke, zum anderen um das Zugsicherungssystem ETCS (European Train Control System). Dieses sorgt unter anderem dafür, dass Züge miteinander kommunizieren und dichter hintereinanderfahren können.
Rund 52 Milliarden Euro sollen bis zum Ende der Legislaturperiode 2029 in die Bundesstraßen fließen, rund 8 Milliarden Euro in die Wasserstraßen. Laut Schnieder sollen die Verkehrsinvestitionen im Vergleich zu den Jahren 2020 bis 2024 um rund 60 Prozent gesteigert werden.
Sanierungsstau
Der Sanierungsstau solle beendet werden, sagte Schnieder. Der Großteil des Geldes soll aus dem geplanten, schuldenfinanzierten Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz fließen, für das über einen Zeitraum von 12 Jahren insgesamt 500 Milliarden Euro bereitstehen. Schnorr sagte, die Bauindustrie habe nun Planungssicherheit. Es dürfe aber nicht zu hohen Preissteigerungen kommen.
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Die Deutsche Bahn äußerte sich erfreut über die zusätzlichen Mittel. „Wir begrüßen das Vorhaben des Bundeskabinetts, die Finanzmittel für die Schiene für dieses und das nächste Jahr deutlich zu erhöhen“, teilte eine Sprecherin auf Anfrage mit. „Mit dem geplanten Bundeshaushalt 2025, den Eckwerten für 2026 sowie dem neuen Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität wird die Finanzierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland auf ein neues Niveau gehoben.“
Für die Zeit nach 2027 müsse auch mittel- und langfristig eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung sichergestellt werden, hieß es weiter. „Nur so können die notwendigen Kapazitäten, zum Beispiel bei Menschen und Maschinen, frühzeitig aufgebaut werden.“
Die 107 Milliarden Euro sind dpa-Informationen zufolge zwar rund 29 Milliarden Euro mehr als noch von der alten Bundesregierung für diesen Zeitraum vorgesehen waren. Allerdings bleibt die Summe demnach auch rund 18 Milliarden Euro unter dem Bedarf, der angemeldet worden war.
Generalsanierungen
Viele Brücken in Deutschland sind marode. Beim Schienennetz plant die bundeseigene Deutsche Bahn, mehr als 40 hoch belastete Strecken grundlegend zu sanieren. Die Bahn hofft im Anschluss an die Arbeiten auf eine jahrelange Baufreiheit auf den Abschnitten. Das soll dazu beitragen, dass sich die Pünktlichkeit der Bahn schrittweise verbessert und die Zuverlässigkeit auf der Schiene wieder zunimmt.
Im vergangenen Jahr wurde die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim auf diese Weise saniert. In diesem Jahr ist die Strecke zwischen Hamburg und Berlin dran. Die Bahn plant, die Generalsanierungen zeitlich zu strecken. Die letzte Bahnstrecke würde damit erst Mitte der 30er Jahre fertig werden und nicht wie bisher geplant 2031.
Schnieder sagte, in den nächsten Haushalten müsse der Blick auf den verstärkten Neubau von Straßen und Schienenwegen gerichtet werden. Zur Bahn hatte er angekündigt, bis zum Spätsommer eine Strategie zu erarbeiten.
© dpa-infocom, dpa:250624-930-710124/2
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