Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erleichtert gezeigt über die Waffenruhe in Nahost.
„Es muss alles dafür getan werden, dass das nicht zu einer weiteren Eskalation führt, die dann auch nicht nur zwei Staaten betrifft, sondern auch viele andere“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete bei einem Besuch am Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung in seinem Wahlkreis Potsdam (ZZF) über den Krieg zwischen Israel und dem Iran. „Insofern ist es gut, dass jetzt die Zeiten so aussehen, als ob das jedenfalls fürs Erste vermieden werden kann.“
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Gleichzeitig sei es schon immer eine der „ganz herausragenden Aufgaben“ der Politik Europas gemeinsam mit den USA gewesen, eine atomare Bewaffnung des Irans zu verhindern. Es sei die Vorstellung des iranischen Regimes, Israel zu zerstören, sagte Scholz.
Auf die Frage, ob Scholz einen Angriff der iranischen Atomanlagen mit US-Flugzeugen für gerechtfertigt hält, antwortete er: „Ich finde, dass es richtig ist, dass Europa sich immer dafür einsetzt, dass es nicht zu einer Eskalation kommt, und die Bundesregierung ist nicht befragt worden, wie sie bekundet hat. Insofern erübrigt sich jede Erwägung darüber, was man gedacht hätte.“
Nach dem Besuch der Foto-Ausstellung „Bizarre Normalität“, die zeigt, wie Künstlerlinnen und Künstler in der ukrainischen Stadt Lwiw ihren Alltag zwischen Krieg und Normalität verbringen, sagte Scholz: „Deutschland ist unverändert in Europa der allergrößte Unterstützer der Ukraine, damit sie sich selbst verteidigen kann, und das wird auch so bleiben. Und ich bin sicher, dass in der Ukraine jeder Bürger, jede Bürgerin das auch ganz genauso weiß.“ (dpa)
