Rechtsextreme haben zum Marzahn Pride am kommenden Wochenende eine Demonstration angemeldet, die auf dem Platz der Abschlusskundgebung des Pride enden soll. Auch die Routen überschneiden sich. Darauf hat der Queerbeauftragte des Berliner Senats, Alfonso Pantisano (SPD) auf Instagram hingewiesen.
Der Pride in Marzahn findet am Samstag, dem 21. Juni, statt. Sie soll den Veranstaltern zufolge um 12.15 Uhr auf der Allee der Kosmonauten unweit des S-Bahnhofs Springpfuhl beginnen und ab 13 Uhr die Allee der Kosmonauten entlang zum Victor-Klemperer-Platz führen. Dort soll im Anschluss ein Straßenfest stattfinden.
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Gala Terekhova aus dem Orga-Team des Marzahn Pride sagte dem Tagesspiegel am Wochenende, die Demo werde von der rechtsextremen Kleinpartei „Der Dritte Weg“ organisiert. „Wir stehen mit der Polizei in Kontakt, die sich allerdings bislang – zumindest nach meiner Information – nicht so einsichtig gezeigt hat“, sagte Terekhova.
Dem Team sei es wichtig, „mindestens zu erwirken, dass wir definitiv keine Überschneidungen haben – und erst recht, dass die Nazi-Demo nicht bei unserem Straßenfest am Viktor-Klemperer-Platz endet“. Das Team stehe dazu auch mit dem Staatssekretär für Inneres, Christian Hochgrebe (SPD), in Kontakt. Von der Polizei forderte Terekhova ein ausgereiftes Sicherheitskonzept.
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Neonazi-Nachwuchs mobilisiert
Zu der rechtsextremen Demo ruft nach Tagesspiegel-Informationen auch die Berliner Neonazi-Gruppe „Deutsche Jugend voran“ (DJV) auf. Die Gruppe war bereits im vergangenen Jahr mit mehreren Störversuchen bei verschiedenen Christopher Street Days (CSD) aufgefallen.
Ihr Anführer Julian M. wurde jüngst zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt, unter anderem, weil er Menschen verprügelte, die er als politische Gegner ansah. Eine der Taten von Julian M. ereignete sich nach einer Demonstration in Marzahn im vergangenen Oktober. Der Verfassungsschutz Berlin stuft die Gruppe als „gesichert rechtsextrem“ ein.
Queerbeauftragter fordert Sicherheitskonzept
Berlins Queerbeauftragter Pantisano schrieb, er habe am Montag Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel sowie die Senatsinnenverwaltung angeschrieben und um Unterstützung gebeten.
Es sei wichtig, nicht nur die Route des Pride zu schützen, „sondern vor allem dafür zu sorgen, dass die Anreise und auch die Abreise so sicher wie möglich wird“, schrieb Pantisano auf Instagram. Dafür sei auch aus seiner Sicht ein „umfassendes Sicherheitskonzept“ nötig. Neben den Neonazis gebe es noch andere Gruppen, die sich gegen den Marzahn Pride stemmten, schrieb Pantisano, ohne allerdings genauer auf diese Gruppen einzugehen.
Der Queerbeauftragte verwies in dem Zusammenhang auch auf den Angriff einer vermummten Schlägertruppe auf ein Fest für Vielfalt im brandenburgischen Bad Freienwalde am Sonntag. Die Attacke hatte weit über die Region hinaus Entsetzen und Solidaritätsbekundungen ausgelöst.
Lorenz Blumenthaler, der sich bei der Amadeu-Antonio-Stiftung mit Rechtsextremismus befasst, sagte der Deutschen Presse-Agentur (DPA) am Montag: „Der brutale Angriff in Bad Freienwalde zeigt: Rechtsextreme fühlen sich im Aufwind.“ Besonders junge Männer würden zunehmend angesprochen – „einerseits über die geschickte Mobilisierung in sozialen Medien, andererseits durch das Versprechen von Stärke und einfachen Feindbildern in Zeiten globaler Polykrisen.“
Vor allem auch CSD-Veranstaltungen müssten vor möglichen Angriffen aus der rechten Szene geschützt werden, forderte Blumenthaler.
